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Meta wegen Weitergabe von Daten an NSA zu Rekordgeldbuße verdonnert

Zehn Jahre nach den Enthüllungen des NSA-Whistleblowers Edward Snowden hat das Verfahren um die Weitergabe von Nutzerdaten für den Facebook-Konzern Facebook ein dickes Ende: Die irische Datenschutzbehörde hat dem Social-Media-Konzern ein Rekord-Bußgeld von 1,2 Milliarden Euro aufgebürdet.

Snowden machte fragwürdige Praktiken bekannt

Der Datenschutzskandal von Facebook ist eng mit den Enthüllungen von Edward Snowden über die Überwachungsaktivitäten der NSA (National Security Agency) verbunden. Snowden war ein ehemaliger Mitarbeiter der NSA, der 2013 vertrauliche Informationen an Journalisten weitergab, um die umfangreiche Überwachung von Bürgern durch Regierungen aufzudecken.

Eine der wichtigsten Enthüllungen von Snowden war, dass die NSA Zugriff auf die Daten von Facebook und anderen großen Technologieunternehmen hatte. Es wurde bekannt, dass die NSA in großem Umfang Metadaten von Telefonanrufen und E-Mails sammelte und auch direkten Zugriff auf die Server von Unternehmen wie Facebook erhielt, um Informationen über Benutzer zu erhalten.

Dieser Skandal löste weltweit große Besorgnis über den Datenschutz und die Privatsphäre im digitalen Zeitalter aus. Die Menschen wurden sich bewusst, dass ihre persönlichen Daten von Regierungen und Unternehmen gesammelt und möglicherweise missbraucht werden könnten.

Facebook besonders im Fokus

In Bezug auf Facebook führten die Enthüllungen zu einem besonderen Fokus auf das Geschäftsmodell des Unternehmens, das auf der Sammlung und Nutzung von persönlichen Daten basiert. Es wurde kritisiert, dass Facebook Benutzerdaten für gezielte Werbung und andere Zwecke verwendet, ohne ausreichend transparent zu sein oder angemessene Kontrollmöglichkeiten für die Benutzer anzubieten.

Max Schrems, ein österreichischer Jurist und Datenschutzaktivist, spielte eine wichtige Rolle bei der Aufdeckung und Bekämpfung des Datenschutzskandals. Er führte eine Klage gegen Facebook in Irland ein, da das Unternehmen dort seinen europäischen Hauptsitz hat. Die Klage basierte auf der Tatsache, dass Facebook Benutzerdaten in die USA übertrug, wo sie den Überwachungsaktivitäten der NSA ausgesetzt waren.

Abkommen zwischen EU und USA ignorierten Geheimdienstätigkeit

Die Klage von Max Schrems führte letztendlich zur Aufhebung des sogenannten “Privacy Shield” (Datenschutzschild). Das Privacy Shield war ein Abkommen zwischen der Europäischen Union und den USA, das den Datenschutz bei der Übermittlung von personenbezogenen Daten zwischen beiden Seiten regelte. Der Europäische Gerichtshof erklärte das Privacy Shield jedoch im Jahr 2020 für ungültig, da es den Schutz der Privatsphäre nicht ausreichend gewährleiste und die Überwachungsaktivitäten der NSA nicht hinreichend berücksichtige.

Als Folge des Skandals wurden weltweit verstärkte Bemühungen unternommen, den Datenschutz zu stärken. Die Europäische Union hat beispielsweise die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) eingeführt, um den Schutz personenbezogener Daten zu verbessern und den Bürgern mehr Kontrolle über ihre Daten zu geben. Unternehmen wie Facebook wurden stärker reguliert und mussten mehr Transparenz und Datenschutzmaßnahmen implementieren.

Der Datenschutzskandal von Facebook, die Enthüllungen von Edward Snowden, die Klagen von Max Schrems und die Aufhebung des Privacy Shield haben dazu beigetragen, das Bewusstsein für Datenschutz und Privatsphäre zu schärfen und den Druck auf Regierungen zu erhöhen.

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Für Facebook-Nutzer ist vor allem der sog. Scraping-Skandal von Bedeutung. Gerichte urteilen hier Schadensersatz aus. Näheres hierzu hier.

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